Sozialversicherung als sicheres, soziales Netz

Ein System der sozialen Absicherung ist ein staatliches oder halbstaatliches Geflecht von Pflichtversicherungen. Häufig wird auch vom sozialen Netz gesprochen, da durch sie die allgemeinen Lebensrisiken und persönlichen Notlagen um ein Vielfaches gemindert werden sollen. Im Gegensatz zu sonstigen Leistungen des Staates für den Bürger ist dieses System nicht steuerfinanziert, sondern beitragsfinanziert. Daher orientiert sich die Auszahlung auch an den geleisteten Beiträgen. Das deutsche Sozialversicherungssystem nimmt seinen Anfang Ende des 19. Jahrhunderts, als einer der berühmtesten deutschen Staatsmänner eine erste Sozialgesetzgebung einführte. Seither hat dieses soziale System sich laufend verändert, an die neuen Gegebenheiten adaptiert, zuletzt an die europäischen Vorgaben. Das Ergebnis der Sozialversicherung soll eine soziale Sicherheit für alle sein, denn diese ist ein grundlegendes gesellschaftliches Bedürfnis.

Dafür hält sich das Sozialversicherungssystem an einige grundlegende Leitsätze: In Deutschland herrscht die Pflicht, sich für bestimmte Risiken zu versichern. Die dafür nötigen Zahlungen werden von Arbeitnehmern und Arbeitgebern geleistet. Sie werden von Selbstverwaltungs-Organisationen oder vom Gesetzgeber festgelegt und orientieren sich am Einkommen des zu Versichernden. Das Prinzip der Hilfe auf Gegenseitigkeit sorgt dabei für einen sozialen Ausgleich. Die Selbstverwaltung innerhalb der Sozialversicherung soll den Staat von Aufgaben entlasten. Als Träger des Sozialversicherungssystems fungieren heute die Kranken- und die Pflegeversicherung, auch sorgt eine Unfallversicherung dafür, dass die Risiken sich mindern. Außerdem liefern die Rentenversicherung und die Arbeitslosenversicherung wichtige Beiträge zur Stabilität unserer Gesellschaft. Es ist aber auch nicht zu verkennen, dass in den derzeit mageren Zeiten der öffentlichen Kassen das System der Sozialversicherung und das ihr zugrunde liegende Solidaritätsprinzip immer mehr infrage gestellt werden. Federführend in den anstehenden Diskussionen sind das Bundesministerium für Gesundheit und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.