Patentrechtsverletzung: Bedeutung für die Wirtschaft

Für die wirtschaftliche Entwicklung eines Landes sind Innovationen von großer Bedeutung. Unternehmen können sich auf den nationalen und internationalen Märkten nur dann durchsetzen, wenn sie in der Lage sind, ihre Produkte ständig zu erneuern, an die neuen technischen Möglichkeiten anzupassen und ihre Kunden davon zu überzeugen, dass sie ihnen einen Mehrwert bringen werden. Viele Unternehmen gerade auch im Maschinenbau und in den Hochtechnologiebranchen sind darauf angewiesen, dass eine große Zahl von Ingenieuren und Softwareentwicklern, von Produktdesignern und vieler anderer, neue Ideen auf den Markt bringen können und so dem Unternehmen zu einem langfristigen Erfolg verhelfen. In der Volkswirtschaftslehre geht man sogar davon aus, dass die langfristige Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes letztlich alleine vom technischen Fortschritt abhänge. Aus diesem Grund kann die Bedeutung von Produktinnovationen gar nicht hoch genug eingeschätzt werden.

Wenn es zur Entwicklung einer neuen Technik kommt - egal, ob es sich hierbei um eine vollständige Neuentwicklung handelt, die sich aus der Grundlagenforschung ableiten lässt, oder um eine Produktweiterentwicklung -, müssen diese neuen Ideen bei den jeweiligen zuständigen Patentämtern geschützt werden. Für die Unternehmen ist dieser Schritt wichtig, weil in den Bereichen Forschung und Entwicklung hohe Summen ausgegeben werden und man darauf angewiesen ist, dass man für eine gewisse Zeit alleine von einer neuen Technik profitieren kann. Auch kleinere Veränderungen an einem Produkt erlauben es einem dabei in der Regel, dass ein neues Patent angemeldet werden darf bzw. dass ein altes Patent verlängert wird. Die Patentlaufzeit hängt dabei von der Art der zu schützenden Technologie ab, wird aber meistens so gewählt, dass die Aufwendungen für die Entwicklung gedeckt werden können. Das Patent ist also deshalb wichtig, weil es sonst zu einem Erliegen der Entwicklungstätigkeit kommen könnte, wenn jedes Unternehmen sich einfach auf die Investitionen anderer Unternehmen in diesem Bereich verlassen würde und dann sofort von den neuen Techniken profitieren könnte.

Da die Bedeutung der Patente weiter zunimmt und sich in den letzten Jahren immer mehr Patentrechtsverletzungen auf den internationalen Märkten ergeben haben, ist die Frage eines effektiven Patentschutzes immer mehr in den Vordergrund gerückt. Die Patentrechtsverletzungen können so weit gehen, dass Produkte von konkurrierenden Unternehmen eins zu eins nachgebaut werden und für den Kunden nur schwer ersichtlich ist, ob es sich um ein Original oder eine Kopie handelt. Für das betroffene Unternehmen können solche Szenarien existenzbedrohend sein, da die Geschäftstätigkeit durch die rückläufigen Umsätze gefährdet wird. Auf lange Sicht können solche nicht geahndeten Patentrechtsverletzungen sogar zu einem Rückzug des betroffenen Unternehmens vom Markt führen.

Doch auch für die Verbraucher können sich Gefährdungen durch die Verletzungen von Patenten ergeben. Der Käufer profitiert am Anfang zwar meistens von einem niedrigeren Preis der Kopie, da hier die Entwicklungskosten nicht auf den Produktpreis umgelegt werden müssen. Doch es ist bei Maschinen zum Beispiel nicht so einfach, sicherzustellen, ob diese tatsächlich den Sicherheitsanforderungen des Originals genügen können und also tatsächlich sind.