Patent anmelden: Mehr als nur ein Gang zum Amt

Für die meisten ist es völlig normal, im Alltag kleine Fehler an Geräten zu bemerken, die sich durch eine einfache Änderung beheben lassen würden. Sie machen das unbewusst und reden meistens nicht einmal darüber. Aber es gibt auch einige unter diesen Menschen, die sich diese Fehler zunutze machen. Sie setzen sich zu Hause hin, entwickeln eine funktionierende Alternative und bringen diese zum Patentamt. Das ist allerdings noch der einfachste Teil. Denn danach muss man sich durch die uns allen bekannte Bürokratie der Ämter kämpfen.

Das Patentamt hat in der Regel hohe Anforderungen an die, die ein Patent anmelden wollen. Zunächst sollte man nachprüfen, ob das gewünschte Patent schon gemeldet ist. Dazu muss man das Register des Patentamts einsehen, in dem sämtliche erteilten oder eingetragenen Schutzrechte aufgelistet sind. Ist das geplante Patent noch zu haben, geht die Anmeldung los: Man muss sich die entsprechenden Formulare beim Patentamt besorgen. Darin muss man seine Erfindung so deutlich und vollständig darstellen und erklären, dass ein Fachmann sie ausführen kann. Die technische Beschreibung der Idee, Zeichnungen, eine Erfinderbenennung und vieles mehr sind ebenfalls Bestandteile einer Patentanmeldung. Auch wichtig: Patentansprüche. Als Erfinder muss man dabei den Schutzumfang des Patents festlegen und sollte das sehr präzise tun. Merkblätter vom Patentamt können helfen, die passenden Formulierungen zu finden.

Patent anmelden heißt aber auch, dass die Idee als nächstes von Mitarbeitern des Patentamts vorgeprüft und geprüft werden muss. Vorgeprüft heißt: die Unterlagen und sämtliche Zugehörigkeiten werden überprüft. Geprüft dagegen bedeutet: Die Idee wird auf Neuheit, gewerbliche Anwendbarkeit und erfinderische Tätigkeit geprüft.

Eine Erfindung kann Jahre an Wartezeit bedeuten, in denen ausschließlich Gebühren gezahlt werden, bis endlich alles zu einem Ende kommt: Die Idee wird patentiert oder nicht.

Wird sie tatsächlich anerkannt, muss der Erfinder seine Idee publik machen, denn er verpflichtet sich als Gegenleistung für seine Monopolstellung, die Idee allen bekannt zu machen.